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Was ruiniert die Demokratie?

Dipl. Ing. Dr. Dr. Wassil Nowicky, Wien, Österreich

 

Was ruiniert die Demokratie?

Damit Machtverhältnisse nicht korrupt werden können, müssen die Machtvertreter öfter gewechselt werden

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

nachdem ich nach Österreich gekommen war, habe ich hier auf Grund meiner langjährigen Forschungsarbeit festgestellt, dass mein Produkt– Krebsmittel UKRAIN (NSC 631570), welches das erste und zur Zeit das einzige Präparat mit selektiver Wirkung ist, – einen sehr starken Nutzen nicht nur für alle Krebspatienten, sondern auch  für das ganze Österreich bringen kann. Entsprechend dem damals geltenden Gesetz, sollte ein Präparat sofort zugelassen sein, wenn es auf der Basis von schon zugelassenen Ausgangsstoffen hergestellt und wenn sein therapeutischer Vorteil im Vergleich zu seinen Ausgangssubstanzen bewiesen wurde. Und wenn nur dieses Präparat in Österreich registriert wäre, so könnte dieser Staat jährlich mindestens 2,8 Milliarden Euro Steuergeld davon gewinnen und mehr als 2.000 österreichische Staatsbürger könnten Arbeitsplätze bekommen. Daher habe ich mich an die österreichische Regierung gewendet, mir in meiner Arbeit zu helfen. Dabei habe ich betont, dass dieses Mittel das nobelste Exportprodukt Österreichs sein wird. Der Beweis für die Wirkung dieses Präparates ist derjenige, dass ich als sein Erfinder zweimal für den Nobelpreis nominiert wurde. Außerdem, habe ich die Einladung als Honorarsprecher zum Internation Krebskongress erhalten, der im September dieses Jahres in den  USA (Atlanta, Georgia) stattfinden wird.

Der Beweis, das das Österreichische Gesundheitsministerium gar keinen Zweifel an der Wirkung des UKRAIN hatte, ist der folgende Auszug aus dem diesem Krebsmittel gewidmeten Bericht, verfasst vom Österreichischen Gesundheitsministerium noch im Jahre 1992: Im Jahre 1992 hat das Arzneimittelbeirat am Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz in seinem Dokument unter dem Titel „Abschlussgutachten (GZ 21.405/1011-II/1/8/92)“, verfasst vom Herrn Prof. Dr. H. Hitzenberger und vom Sektionschef Herrn Dr. G. Liebeswar, folgendes festgestellt und geschrieben: „(...) seit mehr als 10 Jahren zahllose Arbeiten über Ukrain publiziert wurden“; „Es geht (...) hervor, dass es sich um ein bereits ausgereifertes Präparat handeln muß“; “Das Fertigprodukt ”Ukrain„wird als arzneibuchkonform deklariert“und müßte dem zufolge verläßlich sein“; “(…) ihm wird eine immunomodulatorische und malignotoxische Aktivität zugeschrieben (...)“;“ In Phase III Studien wurden bisher mehr als 400 Patienten in vielen Ländern der Welt mit „Ukrain“behandelt. (…) die Verträglichkeit des „Ukrain“wird offenbar (…) als gut beurteilt“; dem Präparat „Ukrain“„wird eine immunomodulatorische und malignotoxische Aktivität zugeschrieben (…)“; „Klinisch wird von Patienten berichtet, dass sie folgende Reaktionen zeigten: 1) Stillstand des Tumorwachstums ohne weitere Metastasierung; 2) Partielle Remissionen; 3) Total-Remissionen und 4) Total-Remissionen, welche bereits über mehrere Jahre (bis zu 10 Jahren) andauern”; „“Ukrain“findet sich innerhalb von Minuten im Tumorgewebe, wo es durch seine Autofluoreszenz im UV-Licht nachweisbar ist. (…) dies ermöglicht eine gute Abgrenzung des Tumorgewebes von der Umgebung, was für chirurgische Eingriffe von Bedeutung sein könnte“; „Bisher wurde UKRAIN auch bei HIV-Patienten vereinzelt versucht. (...) die sich sowohl subjektiv als auch objektiv gebessert fühlten“; „(…) diese Substanz („Ukrain“) ist seit vielen Jahren in Österreich immer und immer wieder erprobt worden, und zwar seit dem Sommer des Jahres 1983”; „Bei Betrachtung aller gemachten Festlegung kann gesagt werden, dass einer klinischen Prüfung in Österreich (...) weiter zugestimmt werden kann, da die Verträglichkeit der Substanz „Ukrain“offenbar gut ist“. (http://www.ukrin.com/docs/Zitate_Abschlussgutachten_1992.pdf)

1993 wurdeinÖsterreich einhochtoxischesKrebsmittelTAXOLdesamerikanischenPharmakonzerns«Bristol-Myers»aufGrundvonnur17 vorgestelltenKrankengeschichtenohneVergleichsstudienregistriert und zugelassen.  (http://ukrin.com/docs/Taxol_de_93.pdf,http://www.hormonselbsthilfe.de/angebote/literatur/krebs-besiegen-ohne-nebenwirkungen.html- S. 87).

Es kommt der Verdacht nahe, dass die Pharmaindustrie, die Milliarden Euro Gewinn von der Behandlung von Krebspatienten mit den chemotherapeutischen Mitteln auf der ganzen Welt erhält, weltweit Geld als Spende für die Organisationen gibt, was als legalisierte Bestechungsform eingeschätzt werden kann. Darum ist das Krebsmittel UKRAIN bis heute in Österreich nicht zugelassen, und zwar rechtswidrig und mit Verletzung von Verfahrensvorschriften. (http://www.ukrin.com/docs/im_namen_der_republik-1996.pdf)

Anstatt Hilfeleistung habeich einen richtigen Horror erlebt, der in drei Büchern, nämlich in dem Buch „Krebsmittel UKRAIN: Kriminalgeschichte einer Verhinderung“ von Frau Dr. Eleonore Thun-Hohenstein sowie in dem vor kurzem erschienenen Buch unter dem Titel „Krebsheilung unerwünscht. Kampf gegen ein Patent“ von Dr. Eleonore Thun-Hohenstein, welches die Fortführung dieses Kriminalfalls mit mir sowie mit meinem Produkt darstellt, beschrieben wurde.

Die ganze Geschichte, die mit mir passiert war, hat in mir die Frage erweckt, wie so was in unserer demokratischen Gesellschaft vorkommen könnte? Vielleicht sind wir auch daran schuldig, dass einige Leute ihre Macht nicht zum Wohl der Gesellschaft ausnutzen?

Das größte Übel ist die Korruption. Nach dem Kriegsende erlebt jedes Land eine schnelle Entwicklung. Diese Tatsache kann dadurch erklärt werden, dass die alte Korruption durch den Krieg vernichtet wurde und eine neue noch nicht geschaffen ist.  Nach der Beendigung des Krieges kommen an die Macht neue Menschen, welche die total zerstörte Wirtschaft wiederaufbauen.

Aber sollten unbedingt die Kriege durchgeführt werden, um einen neuen Staat ohne Korruption zu schaffen? Nein. Und dieser Artikel besteht aus meinen Gedanken zu diesem Thema sowie einigen konstruktiven Ratschlägen, die vielleicht bei der Bekämpfung solch eines gesellschaftlichen Übels interessant und behilflich sein könnten.

Anbei schicke ich Ihnen meinen Artikel unter dem Titel „Was ruiniert die Demokratie? Damit Machtverhältnisse nicht korrupt werden können, müssen die Machtvertreter öfter gewechselt werden“ sowie einige Dokumente-Beilagen bezüglich des Kriminalfalls, verbunden mit meinem Krebsmittel UKRAIN.

 

Hochachtungsvoll,

Dr. Wassil Nowicky

 

Was ruiniert die Demokratie?

 

Die Welt existiert nicht in Bedingungen von Demokratie sondern in Bedingungen von demokratischen Republiken. Der Unterschied zwischen der demokratischen Republik und der Demokratie besteht darin, dass im Rahmen einer echten Demokratie die Macht in den Händen des ganzen Volkes liegt, während in den demokratischen Republiken die eine bestimmte Gruppe von Menschen besitzt. Das sehen und spüren wir ganz offensichtlich in unserem Alltag.

 

Die derzeitige Organisation der politischen Macht, die mit legalen Mitteln gleiche Möglichkeiten für das Leben sowie für die vielseitige Entwicklung jeder einzelnen Person und des Staates allgemein garantieren soll, rechtfertigt momentan die Erwartungen der Zivilgesellschaft nicht.

Der Begriff „sozialer Rechtsstaat“ wurde aufgrund von Verfassungsbestimmungen am Ende des Zweiten Weltkriegs bestimmt und gesichert. Wenn nach neuen Wegen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung gesucht werden würde, wobei Menschenrechte und -freiheiten zur Priorität werden, sowie die Grundlagen der nationalen Politik auf der ganzen Welt bestimmen sollten.

Das damalige Konzept „sozialer Rechtsstaat“ enthielt in sich den Begriff der Bekämpfung aller Formen von Unterdrückung oder Einschränkung von Menschenrechten. Diese Aussagen basierten auf der Allgemeinen Menschenrechtsdeklaration von 1948.

Konzeption des sozialen Rechtsstaates hat den Übergang zu den neuen Prinzipien des innerstaatlichen Bauprozesses sowie die Herausbildung einer Zivilgesellschaft als Grundelementes eines demokratischen Staates gekennzeichnet.

Durch diesen neuen Rechtsraum sollte die soziale Gerechtigkeit und der soziale Schutz garantiert werden.

Für einen sozialen Rechtsstaat soll das Gesetz die oberste Rechtskraft, die Grundregel sowie die Grundlage für die Stabilität des sozialen Lebens sein. Das Gesetz kann nicht durch irgendwelche Ausführungsverordnungen ersetzt werden – sonst hat das Gesetz gar keinen Wert und dient nur dazu, die Menschen zu täuschen.

Die Artikel des österreichischen Verfassungsgesetzes stehen im Einklang mit den Grundlagen der Gesetzgebung von fast allen demokratischen Ländern.

Tatsächlich: Das Leben des Menschen, seine Gesundheit, Ehre und Würde, Unverletzlichkeit und Sicherheit gelten als höchster sozialer Wert in der ganzen demokratischen Welt. Rechte Grundfreiheiten des Menschen sowie ihre Garantien bestimmen den Inhalt als auch die Richtung der Tätigkeit des Staates. Der Staat ist verantwortlich vor dem Menschen für seine Aktivitäten. Die wichtigste Aufgabe des Staates ist die Bestätigung und Gewährleistung von Menschenrechten und Grundfreiheiten des Menschen.

Das Prinzip der Rechtsoberhoheit wird in allen demokratischen Ländern erkannt. Dieses Prinzip gilt überall.

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten. Menschenrechte und -freiheiten sind unveräußerlich und unantastbar.

Verfassungsrechte und Grundfreiheiten werden garantiert und können nicht widerrufen werden. Bei Verabschiedung neuer Gesetze oder bei Abänderung von den schon bestehenden Gesetzen kann der Inhalt sowie der Umfang der bestehenden Rechte und Freiheiten nicht vermindert werden.

Artikel 7 der österreichischen Verfassung garantiert den Staatsangehörigen Österreichs gleiche Verfassungsrechte sowie Freiheiten und sie alle sind gleich vor dem Gesetz. Es gibt keine Privilegien oder Beschränkungen auf Grund von Rasse, Hautfarbe, auf Grund von politischen, religiösen und anderen Überzeugungen, auf Grund des Geschlechts, der ethnischen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, des Wohnortes, der Sprache oder auf Grund anderer Eigenschaften.

Leider ist der Missbrauch/ die Vernachlässigung/ die Verletzung des Gesetzes seitens der Beamten und Staatsbürger eines der wichtigsten sozialen Themen während der sozialen Diskussionen sowie eine der Ursachen für die Entstehung der Korruption auf der ganzen Welt.

Der Grund liegt in der menschlichen Psychologie. Die Geschichte hat mehrmals bestätigt und gewarnt: Macht verändert Menschen. Kaligula, zum Beispiel hat, nachdem er Kaiser wurde, sein Pferd zum Bürger Roms gemacht, dann – zum Senator und später hat er es in die Liste der Kandidaten für das Amt des Konsuls eingeschlossen.

Ein unwürdiges Benehmen einiger Politiker von heute kann durch mehrere Gründe erklärt werden. An die Macht kommen oft diejenigen Menschen, die einen „dunklen Fleck“ in der Biographie haben. Und da in den demokratischen Republiken der Staat durch eine Gruppe von Menschen regiert wird, können solche „Kandidaten“ leicht manipuliert werden. Eine gewisse Rolle spielen dabei auch subjektive Charaktereigenschaften des Politikers: „Weißt du vielleicht nicht, WER ich jetzt geworden bin!?“ ...

Für Politiker ist oft viel wichtiger, an der Macht zu bleiben, und nicht zum Wohl der Menschen zu arbeiten. Ein gutes Beispiel für absurde Handlungen einiger deutscher Politiker: um noch weiter an der Macht zu bleiben, forderten sie die doppelte Staatsangehörigkeit für Türken (der Grund dafür ist derjenige, dass es in Deutschland mehr als 6 Millionen Türken wohnen). Dabei vergessen sie irgendwarum die Iraner, Ägypter, Marokkaner, Nigerianer sowie die Menschen anderer Nationalitäten.

Solche Politiker machen sich gar keine Gedanken darüber, dass durch solche Initiativen sie die Menschenwürde der Deutschen als Stammbevölkerung erniedrigen. Im Falle eines Krieges können die Türken in die Türkei zurückkehren und die Deutschen werden die Unabhängigkeit seines Landes verteidigen und dafür ihr Leben aufs Spiel setzen müssen.

Zweck dieses Artikels ist, die Aufmerksamkeit der Gesellschaft auf die Notwendigkeit, die zerstörerische Krankheit unterm Namen „Korruption“ auszurotten, zu lenken.

Es ist bekannt, dass die höchsten Lebensstandards in den Ländern mit dem niedrigsten Korruptionsniveau sind. Die meisten dieser Länder haben keine erheblichen Naturschätze, außer menschliche Energie und aufopfernde Arbeit. Die menschliche Energie ist der größte gesellschaftliche Reichtum, wertvoller als Gold und Geld. Die Aufgabe des Staates ist, diese Ressource richtig auszunutzen und dabei den Energieaustausch zwischen den Bürgern optimal zu organisieren.

Einfrieren von menschlicher Energie führt zu einer Demoralisierung der Gesellschaft. Daher soll jeder Staat, für die entsprechenden Arbeitsplätze sowie für eine richtige Beschäftigung seiner Bürger sorgen, um solch einen schädlichen Faktor wie Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Ein praktisches Beispiel: der Nachbar kam nach Hause, verärgert und total niedergeschlagen. Es stellte sich heraus, dass ein Personalabbau stattgefunden hat,  und der Nachbar wurde gekündigt. Zwei Monate lang fühlte er sich zu verlegen und zu schüchtern, um die Erwerbslosenunterstützung zu benutzen. Aber wenn die Umstände ihn doch gezwungen haben, über seinen eigenen Stolz überschreiten zu müssen, hat er diese staatlichen Gelder genommen und beschlossen, weiterhin dank dieser Geldunterstützung zu leben. Faktor des „Nichtmachens“ hat diesen Nachbarn dermaßen demoralisiert, so dass er sogar den Geschmack dafür gespürt hat und nicht mehr arbeiten wollte.

Solche Beispiele haben einen direkten Zusammenhang mit den Menschen, die einen hohen staatlichen Posten länger als drei Jahre bekleiden. Zu dieser Zeit gehen sie zur Etappe über, wenn ihre Energie sowie ihr Enthusiasmus signifikant reduziert werden. Und eben in dieser Zeit entsteht eine Neigung zur Korruption.

Viele Menschen haben eben diese Neigung zur Korruption, aber am meisten diejenigen, die eine Macht über die Verteilung von irgendwelchen Ressourcen besitzen, die ihnen eigentlich nicht gehören, aber die sie verwalten können. Machtmissbrauch ist jedem Menschen eigen, der Machtbefugnisse hat.

Eine zu große Anzahl von Abgeordneten im europäischen Parlament bzw. im österreichischen Parlament bringt nichts Neues – ihre Energie wird nicht ordnungsgemäß verwendet und die Aktivität wird meistenteils mit dem Geldverbrauch beschränkt.

Jeder Beamter = Minus fünf Arbeitsplätze im Privatsektor. Der private Sektor ist eine vielversprechende Personalquelle für die Staatsverwaltung. Eine clevere Entwicklung des Privatsektors fördert einen durchaus gesunden Wettbewerb unter talentierten Fachkräften.

Über die Wege der Korruptionsbekämpfung steht in den Medien sowie in  Lehrbüchern für neueste Geschichte und Wirtschaft  ausreichend viel geschrieben. Zum Beispiel, während der Korruptionsbekämpfung können durchaus positive Erfahrungen von Schweden, Dänemark oder Singapur verwendet werden.

Singapur ist ein Land, das die Korruption innerhalb von  nur ca. 40 Jahren bekämpft hat. Lee Kuan Yew, der zusammen mit seiner Partei die Wahlen gewonnen hatte und zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, wurde zu einem Symbol des Kampfes gegen die Korruption. Er hat den folgenden Slogan aufgestellt: „Falls du die Korruption bekämpfen willst, dann sollst du bereit sein, deine Freunde und Verwandten einzuspinnen.“

Eine der ersten Aufgaben, mit denen sich das Team von Lee Kuan Yew beschäftigte, war diejenige, das Vertrauensniveau sowie den Respekt seitens der Bevölkerung zum Staat zu erhöhen.

Die Anti-Korruptions-Kampagne bestand aus folgenden Elementen: Schaffung eines starken unabhängigen Services zur Korruptionsbekämpfung; Immunitätsentzug für Beamte und ihre Familienmitglieder; eine zehnfache Geldstrafenerhöhung für korrupte Tätigkeiten und in einigen Fällen – sogar Haftstrafen; Einführung der Schuldvermutung für den Staatsbeamten, für jede staatliche Behörde oder staatliche gesellschaftliche Einrichtung; radikale Erhöhung der Gehälter für Beamte; Bildung von unabhängigen, objektiven Massenmedien, die die gefundenen Korruptionsfakten widerspiegelten.

Diese Politik hat dazu geführt, dass innerhalb von 40 Jahren der kleine Staat Singapur einen riesigen Sprung von einem Land der Dritten Welt zu einem gut entwickelten  Industrieland mit einem hohen Lebensniveau gemacht hat.

 

Wenn man die Aktivitäten der Machthaber auf der ganzen Welt präzise betrachtet, dann kommt man zur folgenden Schlussfolgerung: jede Person, die an der Macht ist, darf  ihren Posten nicht länger als drei Jahre bekleiden.

Und das ist logisch und offensichtlich: während des ersten Jahres wird die Umgebung erforscht, aktiv wird in der Regel im zweiten Jahr gearbeitet, und im dritten Jahr kann schon das Vergehen der Initiative und der effektiven Arbeit zum allgemeinen Wohl des Volkes sowie der Beginn einer korrupten Tätigkeit zum persönlichen Wohl bemerkt werden.

Auch wenn eine Person an die Macht aus idealen Motiven kommen will und dies durch eine revolutionäre Methode erreicht, können einige Programmideen häufig nicht vollständig realisiert werden.

Die Menschen können in zwei Gruppen eingeteilt werden: destruktive und kreative Persönlichkeiten. Wenn man sich an die Geschichte erinnert,  so ist es zu sehen, dass die destruktiven Leute Revolutionen machen, aber wenn sie an die Macht kommen, so werden sie nicht besser. Ziele verwandeln in einen zerstörerischen Faktor, der keine Koordinierung im sozialen Dialog findet und daher uneffektiv wird. Etwas zu vernichten  ist immer einfacher als zu bauen.

 

Warum darf der Abgeordnete nur für drei Jahre gewählt werden?

1. Die Drei-Jahres-Kadenz eines Abgeordneten wird es den bestimmten interessierten Cliquen unmöglich machen, ihn für ihre persönlichen Interessen auszunutzen, wodurch die Entstehung von Korruption verhindert wird.

2. Bei der Drei-Jahres-Kadenz eines Abgeordneten (wichtig ist, dass er solch einen Posten nur ein einziges Mal in seinem Leben bekleiden können wird) werden an der Staatsleitung mehr Menschen teilnehmen, was in Zukunft sicher bessere Ergebnisse bringt und damit den talentierten Kandidaten eine gute Möglichkeit schafft, sich zum Wohl des Staates und Volkes am besten zu zeigen, was auch dazu beitragen wird, dass die Einzelpersonen das zum Nutzen des Staates verwenden werden.

3. Während einer dreijährigen Laufzeit der Tätigkeit im Parlament (genauso wie im Regional- oder Bezirksrat) wird der Schaden, der von der Verwaltung angerichtet wurde, kleiner sein.

4. Die Abgeordneten werden mit einem größeren Interesse die Gesetze verabschieden, mit denen sich die Gesellschaft (und somit auch die ehemaligen Abgeordneten nach ihrem Rücktritt) effektiver entwickeln können wird. Denn, wie bekannt ist, lassen sich die aktuellen Gesetzgeber meistens von ihren persönlichen und nicht von den staatlichen Vorlieben und Interessen leiten, indem sie vor allem ihr eigenes Unternehmen fördern.

Warum soll es nur drei dominierende Parteien geben? Warum soll jede von denen, nur drei Jahre an der Macht bleiben? Warum ist der Parteiwechsel erforderlich?

Prinzip der Machtverteilung wird durch das System von „checks and balances“ ergänzt, das die Konkurrenz unter verschiedenen Behörden, das Vorhandensein von Mitteln zur gegenseitigen Hemmung und zur Förderung der relativen Machtverhältnisse vorhersieht.

In der Zwischenzeit soll die Macht in dem Staat ganzheitlich und einig bleiben – daher  sollen alle Regierungszweige interagieren.

Die Macht braucht politische Parteien genauso wie politische Parteien Macht brauchen.

Eine politische Partei ist eine organisierte Gruppe von Staatsangehörigen, die die Interessen von verschiedenen sozialen Schichten durch den Kampf um die Staatsmacht und ihre Anwendung vertreten. Hauptziel der politischen Parteien ist Verwirklichung der politischen Macht, die nur durch die Vertretung in den Exekutiven Behörden möglich ist.

Für eine effektive Tätigkeit auf der politischen Bühne soll es im Staat nicht mehr als drei Regierungsparteien geben. Die Anzahl von kleineren Parteien kann höher sein.

Funktionsprozess der politischen Parteien ist wie folgt: eine von den drei Parteien ist an der Macht, während die zwei anderen ihre Aktivitäten überwachen, kontrollieren und dabei miteinander konkurrieren. Unter diesen Bedingungen wird jede Partei solche Ziele verfolgen, die zum Wohle des Staates und seiner Bürger und nicht zum Wohle irgendwelcher kriminellen Gruppen und Oligarchen dienen sollen.

Nach drei Jahren geht die Regierungspartei in Opposition über, wobei in einem Wettbewerb unter zwei anderen Parteien eine führende Partei gewählt wird.

Aufgrund der Rotation von politischen Parteien wird ein Upgrade-Prozess stattfinden. Und die Konkurrenz ist dabei der effektivste Weg, sich zu verbessern und weiterzuentwickeln.

Wir sollen begreifen, dass die Korruption eigentlich die Ursache für Verarmung der Bevölkerung sowie für die Ausmerzung von demokratischen Errungenschaften ist. Legitime Gesetzgebung; Reduzierung von Machtbefugnissen der Staatsbeamten bis auf drei Jahre und gleichzeitig hohe Löhne für die Beamten, was ihre Tätigkeiten nur positiv beeinflussen wird; ein offener Zugang zu internen Staatsdokumenten; Aufhebung der parlamentarischen Immunität für die Abgeordneten und Publizität (einschließlich Massenmedien) und strenge Kontrollen und eine strenge Bestrafung für Missbrauch öffentlicher Gelder – das alles gehört zu den vorrangigen Aufgaben, um korrupte Ketten zu zerreißen, Korruption auszumerzen sowieBestechlichkeit der Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu beseitigen.

 

Dipl. Ing. Dr. Dr. Wassil Nowicky,

Wien, Österreich

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